Hamburger Verein der Deutschen aus Russland e.V.

 



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Einsatz für (Spät-) Aussiedler – eine Herzenssache für die CDU und mich persönlich.  


Als CDU bekennen wir uns zur Geschichte aller Deutschen – auch derer, die ein besonders schweres Kriegsfolgeschicksal erleiden mussten. Das kulturelle Erbe der Heimatvertriebenen und Aussiedler ist ein selbstverständlicher und wertvoller Teil unserer Identität. Aussiedler sind mit ihrem Können, ihrem Fleiß und ihrer kulturellen Tradition ein Gewinn für unser Land.

Ein wichtiges Ziel in dieser Legislaturperiode war der Abbau von Altersarmut und die Beseitigung von rentenrechtlichen Benachteiligungen bei (Spät-) Aussiedlern. Als Union wollten wir direkt bei der Fremdrente nachbessern, was durch die hartnäckige Weigerung der SPD leider nicht geglückt ist. Wir haben dennoch Einiges erreicht:

·      die Berücksichtigung der Lebensleistung deutscher (Spät-) Aussiedler bei der Einführung der Grundrente;

·      einen Härtefallfonds, für den der Bund eine Milliarde Euro zur Verfügung stellt. Aus diesem Fonds sollen rentenrechtliche Benachteiligungen im Fremdrentenrecht abgemildert werden. Es wird damit gerechnet, dass etwa 60.000 Spätaussiedler, die derzeit eine Rente in Grundsicherungsnähe erhalten, anspruchsberechtigt sind und eine höhere vierstellige Einmalzahlung erhalten. Notwendig ist, dass sich die Länder mit der gleichen Summe beteiligen.

Neben rentenrechtlichen Fragen konnten wir unter anderem:

·      mit dem Dokumentationszentrum Flucht, Vertreibung, Versöhnung einen Forschungs- und Gedenkort an zentraler Stelle in Berlin schaffen, an dem insbesondere den vertriebenen Deutschen und dabei auch dem Schicksal der deportierten Deutschen in der Sowjetunion gedacht wird. 75 Millionen Euro wurden hier investiert.

·      die Förderung des Bundes für das Kulturerbe im östlichen Europa auf 31 Mio. Euro im Jahr weiter ausbauen, die 2005 noch 12 Mio. Euro betragen hatte.

·      die Türen nach Deutschland für die Spätaussiedler auch während der Corona-Pandemie ohne Unterbrechung offenhalten.

Auf meine Einladung gab es unter Teilnahme des CDU/CSU-Fraktionschefs Ralph Brinkhaus, des Beauftragten der Bundesregierung Prof. Bernd Fabritius und des Gruppenvorsitzenden Eckard Pols eine große Veranstaltung mit 200 Spätaussiedlern und Vertriebenen im Herzen Hamburgs.

Ich möchte die sehr enge und freundschaftliche Zusammenarbeit mit den Spätaussiedlern und ihren Verbänden auch in den kommenden vier Jahren fortsetzen und freue mich deshalb über Ihre Unterstützung für die CDU und mich persönlich bei der Bundestagswahl am 26. September.

Die Politik zum Wohle von (Spät-) Aussiedlern wollen wir fortsetzen. Dies findet sich erstmals in einem eigenen Abschnitt des Regierungsprogramms mit konkreten Forderungen wieder:

·      Förderung der Kulturarbeit der Vertriebenen- und Aussiedlerverbände;

·      Fortsetzung der garantierten Aufnahme von Spätaussiedlern;

·      Unterstützung deutscher Minderheiten und Volksgruppen;

·      Stärkung der Position des Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten in einer exponierten Stellung;

·      Stärkung der Bundesförderung des Kulturgutes der Vertriebenen und Flüchtlinge;

·      Altersarmut und rentenrechtlichen Benachteiligungen bei Aussiedlern und Spätaussiedlern werden wir weiterhin entschieden begegnen.

Vor diesem Hintergrund sehe ich die Interessen der (Spät-)Aussiedler bei der Union und mir auch zukünftig in guten Händen. Dafür trete ich auch persönlich als Vorstand der Gruppe der Vertriebenen, Spätaussiedler und deutschen Minderheiten ein.

Christoph de Vries, Mitglied des Deutschen Bundestages, Direktkandidat für Hamburg Mitte

Hamburg, den 02.08.2021